im Online-Informationsangebot des Unabhängigen Verwaltungssenats des Landes Oberösterreich!
Am 1. Jänner 2014 wurden die UVS durch die Landesverwaltungsgerichte abgelöst.
Die gesamte anonymisierte Entscheidungssammlung des UVS Oberösterreich kann jedoch weiterhin abgerufen werden.
Sie finden die neue Homepage des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich ab sofort unter www.lvwg-ooe.gv.at
Zu den gesetzlichen Grundlagen:
- Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 (BGBl I Nr. 51/2012)
- Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 (BGBl I Nr. 33/2013)
- Änderung des Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 (BGBl I Nr. 122/2013)
ersichtlich in Artikel 1 - Oö. Landes-Verfassungsgesetz-Novelle 2012 (LGBl Nr.8/2013)
Landesverfassungsgesetz, mit dem das Oö. Landes-Verfassungsgesetz geändert wird. - Oö. Landesverwaltungsgerichtsgesetz - Oö. LVwGG (LBGl Nr. 9/2013)
Landesgesetz über das Oö. Landesverwaltungsgericht. - Oö. Landesverwaltungsgerichts-Vorbereitungsgesetz (LBGl Nr. 10/2013)
Landesgesetz zur Vorbereitung der Aufnahme der Tätigkeit des Oö. Landesverwaltungsgerichts.
Der transparente und einfache Zugang zum Recht ist ein wesentliches Element des Rechtsstaats. Dies umfasst auch die Information über Rechtsschutzmöglichkeiten und die Vorhersehbarkeit behördlicher und gerichtlicher Entscheidungen. Deshalb haben wir auf den folgenden Seiten versucht, die wichtigsten Informationen über unsere unabhängige Kontrolltätigkeit zur Sicherung der Gesetzmäßigkeit der öffentlichen Verwaltung verständlich und übersichtlich darzustellen. Wir wünschen Ihnen nun viel Freude beim virtuellen Besuch des Unabhängigen Verwaltungssenats und hoffen, Ihnen mit unseren Informationsangebot weiterhelfen zu können.
Die Mitglieder, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unabhängigen Verwaltungssenats.
Vergabe von Glücksspiellizenzen in Oberösterreich - Berufungsentscheidung betreffend Bescheide der Oö. Landesregierung

Die Mitglieder des Unabhängigen Verwaltungssenates Oö. werden ab 1. Jänner 2014 zu Richterinnen und Richtern des neuen oberösterreichischen Landesverwaltungsgerichts

Glücksspielgesetz des Bundes; Oö. Glücksspielautomatengesetz - Vergabe von Glücksspiellizenzen

Unabhängiger Verwaltungssenat (UVS) Oberösterreich stellte beim Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg einen Antrag auf Vorabentscheidung zur Frage der Unionrechtskonformität des Glücksspielgesetzes des Bundes

Derzeitiger UVS-Präsident Mag. Dr. iur. Johannes Fischer wird ab 1. Jänner 2014 dem Landesverwaltungsgericht OÖ vorstehen

Unabhängiger Verwaltungssenat (UVS) Oberösterreich stellte beim Gerichtshof der Europäischen Union einen Antrag auf Vorabentscheidung gemäß Art. 267 AEUV zur Frage der Unionrechtskonformität des Apothekengesetzes

Höchstgericht bestätigt Entscheidung des UVS betreffend gewerberechtliche Betriebsanlagenänderungsgenehmigung für die Mühlenanlage der Pfahnl Backmittel GmbH in Pregarten

Medienmitteilung - Gewerbliches Betriebsanlagenverfahren betreffend Erweiterung einer bestehenden Fleischhauereibetriebsanlage

VwSen-550598/19 - Entscheidung betreffend die Vergabe von Schienenpersonenverkehrsleistungen im Bundesland Oberösterreich

Mag. Dr. Markus Brandstetter verstärkt ab 1. Mai 2012 den Unabhängigen Verwaltungssenat
In der Sitzung der Oö. Landesregierung am 16. April 2012 wurde Mag. Dr. Markus Brandstetter einstimmig zum neuen richterlichen Mitglied des Unabhängigen Verwaltungssenats des Landes Oberösterreich (UVS) ernannt.

Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Clemens Jabloner, Präsident des Verwaltungsgerichtshofs, zu Gast beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS)
Am 18. April 2012 fand ein gemeinsamer Gedankenaustausch mit dem Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofs, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Clemens Jabloner, am UVS Oberösterreich statt. Thema dieses Austausches war die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Medienmitteilung - Entfernung von Bäumen sowie eines Weidezaunes in St. Marienkirchen an der Polsenz.
Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) des Landes Oberösterreich hat betreffend Beschwerden wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt entschieden.

VwSen-420665/27 und VwSen-420666/22 - Entscheidungen zur Medienmitteilung "Entfernung von Bäumen sowie eines Weidezaunes in St.Marienkirchen an der Polsenz".

Tätigkeitsbericht für die Jahre 2008 bis 2010
Die Vollversammlung des UVS hat in ihrer Sitzung am 18. Oktober 2011 gemäß § 14 in Verbindung mit § 8 Abs. 2 Z. 8 des Oö. Verwaltungssenatsgesetzes 1990 den folgenden Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2008 bis 2010 beschlossen.

Präsident Dr. Johannes Fischer zu Gast beim Forum für Richter und Staatsanwälte des Europäischen Gerichtshof vom 21. – 23. November 2011
Auf Einladung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat Präsident Dr. Johannes Fischer als einer von fünf österreichischen Vertretern der Gerichtsbarkeit am Forumfür Richter und Staatsanwälte an Eingangs- und Rechtsmittelgerichten der Mitgliedsstaaten in

Medienmitteilung - Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) des Landes Oberösterreich hat betreffend die Vergabe der Audio-Video-Ausstattung entschieden (November 2011)
Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) des Landes Oberösterreich hat über Nachprüfungsanträge gegen das Ausscheiden von Angeboten bzw. einer Zuschlagsentscheidung der Musiktheater Linz GmbH entschieden ("Vergabe Audio-Video-Ausstattung")

VwSen-550580/27, VwSen-550581/16 und VwSen-550583/15; Nachprüfungsanträge gegen Entscheidung der Musiktheater Linz GmbH ("Vergabe Audio-Video-Ausstattung")

20 Jahre Unabhängiger Verwaltungssenat Oberösterreich
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer bekennt sich zu einem schlagkräftigen Rechtsschutz auf Landesebene

Dr. Maria Berger, Richterin am Europäischen Gerichtshof, zu Gast beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS)
Am 27. April 2011 fand ein gemeinsamer Gedankenaustausch mit der Richterin am Europäischen Gerichtshof, Dr. Maria Berger, am UVS statt. Thema dieses Austausches war die Europäische Charta der Grundrechte und deren Auswirkungen.

Wissenschaft und Praxis bündeln ihre Kräfte und schlagen eine Kooperationsbrücke über die Donau
Der Fachbereich "Öffentliches Recht" der Johannes Kepler Universität Linz, der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) und der Verfassungsdienst des Landes Oberösterreich arbeiten künftig noch enger zusammen.

Publicus 2010 - Oberösterreichischer Verwaltungspreis
Der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Oberösterreich wurde für sein Projekt "Vorausschauendes Verfahrensmanagement" in der Kategorie "Verbesserung des Wirtschaftsstandortes" mit dem Publicus 2010 ausgezeichnet.

Publicus 2010 - Projektunterlage "Vorausschauendes Verfahrensmanagement des Unabhängigen Verwaltungssenats des Landes Oberösterreich (UVS) als Beitrag zur Standortsicherung"
